Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe

Bezeichnung:	16. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium:	Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum:	Do, 14.01.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:20
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Einbringen der 1. Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) und des Straßenverzeichnisses (Anlagen 1 und 2) für die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst-Cottbus / Euloer Straße (EÜ Euloer Straße) hier: Information zum Stand des Vorhabens und Empfehlung der Vorzugsvariante der zukünftigen Straßenführung der Euloer Straße und Anbindung der Teichstraße
Ö 8		Erstmalige Herstellung und Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Wohnquartier Wiesenweg in Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 2. Bauabschnitt - Siedlerweg, Goethestraße und Straße An der Rennbahn	SVV/0228/2020
Ö 9		Information über die Vorentwurfsplanung für das Straßenbauvorhaben Buschweg in Forst (Lausitz)	SVV/0229/2020
Ö 10		Information über das Bauvorhaben "Instandsetzung des Waldwirtschaftsweges verlängerter Preschener Weg einschließlich Sanierung und Neubau der Durchlässe"	SVV/0230/2020
	VORLAGE
	Information: Der Ausschuss für Bauen und Vergabe wird über das Bauvorhaben „Instandsetzung des Waldwirtschaftsweges verlängerter Preschener Weg einschließlich der Sanierung und des Neubaus der Durchlässe“ informiert.

	14.01.2021 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 11		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Änderung des Projektantrages vom 31.08.2018	SVV/0231/2021
Ö 12		Richtlinie des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur Förderung des Aufbaus und der Erhaltung der Feuerwehrinfrastruktur sowie der Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren (Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie) hier: Beantragung von Zuwendungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Groß Bademeusel	SVV/0232/2021
Ö 13		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 14		Anfragen und Mitteilungen
N 15		Anfragen und Mitteilungen