Beschlussvorschlag:
Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 mit Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 in der Fassung der Anlage 2.
Abstimmung
6/1/3
Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
Abstimmungen zu den Anträgen der Fraktionen:
SPD-Anträge
„Wohlfahrtspflege“
1/6/3
Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
„Heimatpflege und Kultur in Forst (Lausitz)“
3/4/3
Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
„Gebäudeverwaltung Grundschule Keune“
10/0/0
Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Unabhängig Links
- Teilergebnishaushalt Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen
8/0/2
Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
- Teilfinanzhaushalt der Maßnahme I-6602-0003 Kinder- und Jugendzentrum
8/0/2
Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
Herr Handreck wird die Änderungsvorlage zur nächsten Stadtverordnetenversammlung vorlegen.
Abstimmung zur Vorlage mit Änderungsanträgen
9/0/1
Damit werden die Änderungen eingearbeitet und zur Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.
