Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 16.02.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 21:15
Raum:	Sitzungsraum L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.01.2022
Ö 5		Strukturwandel
Ö 6		Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0397/2022
Ö 7		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0390/2022/1
Ö 8		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0358/2021 (neu)
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle: Unter Punkt 2.3 Sondertarife wird ein weiterer Sondertarif eingefügt: Gemeinnützige Vereine aus der Stadt Forst (Lausitz) mit einem Schwerpunkt auf der Schwimmausbildung von Kindern und Jugendlichen - pro Bahn oder Nichtschwimmerbecken in Euro pro Stunde: 10,00 - Halle komplett in Euro pro Stunde: 100,00

	24.01.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
	Ö 10 -


	14.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 6 - zurückgezogen


	16.02.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - zurückgezogen

Ö 9		Festlegung Sondereintrittspreise "110 Jahre Ostdeutscher Rosengarten" im Jahr 2023	SVV/0384/2022
Ö 10		Neuer Standort des Forster Stadtarchivs durch Anmietung von Flächen bei der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH	SVV/0396/2022
Ö 11		Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0398/2022
Ö 12		Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0379/2022
Ö 13		Erstmalige Herstellung und Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Wohnquartier Wiesenweg in Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 3. Bauabschnitt - An der Malxe	SVV/0383/2022
Ö 14		Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen	SVV/0386/2022
Ö 15		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Sanierung der Schmutzwasserableitung Gubener Straße in Forst (Lausitz), Teilabschnitt Alsenstraße bis Kläranlage	SVV/0391/2022
Ö 16		Fragestunde für die Einwohner
Ö 17		Anfragen / Sonstiges
N 18		Projektvorstellung zur Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes TG 6/7
N 19		Wirtschaftsförderung/Strukturwandel
N 20		Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462
N 21		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 22		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41
N 23		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34
N 24		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Sanierung des Funktionsgebäudes und Sportplatzes FSV Schwarz-Weiß Keune e.V. für die Objektplanung Technische Ausrüstung (ELT und HLS) und Tragwerk, Leistungsphasen 1 bis 9
N 25		Anfragen / Sonstiges