Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:15
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.01.2022    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0397/2022  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0390/2022/1  
Ö 8  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0358/2021 (neu)  
Ö 9  
Festlegung Sondereintrittspreise "110 Jahre Ostdeutscher Rosengarten" im Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0384/2022  
Ö 10  
Neuer Standort des Forster Stadtarchivs durch Anmietung von Flächen bei der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0396/2022  
Ö 11  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0398/2022  
Ö 12  
Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0379/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Versionsstand vom 16.12.2021.

 

Die Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung mit Stand vom 16.12.2021 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    27.01.2022 - Ausschuss für Planung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/4

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    16.02.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Versionsstand vom 16.12.2021.

 

Die Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung mit Stand vom 16.12.2021 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung: 7/1/0

 

Damit ist der Beschlussvorschlag mehrheitlich angenommen.

 

 

Herr Schmidt betritt den Raum um 18:55 Uhr.

 

   
    04.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 20/1/2

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

Ö 13  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Wohnquartier Wiesenweg in Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 3. Bauabschnitt - An der Malxe
Enthält Anlagen
SVV/0383/2022  
Ö 14  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen
SVV/0386/2022  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Sanierung der Schmutzwasserableitung Gubener Straße in Forst (Lausitz), Teilabschnitt Alsenstraße bis Kläranlage
Enthält Anlagen
SVV/0391/2022  
Ö 16  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Projektvorstellung zur Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes TG 6/7      
N 19     Wirtschaftsförderung/Strukturwandel      
N 20     Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 22     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 23     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Sanierung des Funktionsgebäudes und Sportplatzes FSV Schwarz-Weiß Keune e.V. für die Objektplanung Technische Ausrüstung (ELT und HLS) und Tragwerk, Leistungsphasen 1 bis 9      
N 25     Anfragen / Sonstiges