Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:15
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.01.2022    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0397/2022  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0390/2022/1  
Ö 8  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0358/2021 (neu)  
Ö 9  
Festlegung Sondereintrittspreise "110 Jahre Ostdeutscher Rosengarten" im Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0384/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage aufgeführten Sondereintrittspreise für Veranstaltungen im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) im Jahr 2023.

   
    07.02.2022 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 6 - 
   
   
    14.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    16.02.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage aufgeführten Sondereintrittspreise für Veranstaltungen im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) im Jahr 2023.

 

Abstimmung: 8/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

   
    04.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 23/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

 

Ö 10  
Neuer Standort des Forster Stadtarchivs durch Anmietung von Flächen bei der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0396/2022  
Ö 11  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0398/2022  
Ö 12  
Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0379/2022  
Ö 13  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Wohnquartier Wiesenweg in Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 3. Bauabschnitt - An der Malxe
Enthält Anlagen
SVV/0383/2022  
Ö 14  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen
SVV/0386/2022  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Sanierung der Schmutzwasserableitung Gubener Straße in Forst (Lausitz), Teilabschnitt Alsenstraße bis Kläranlage
Enthält Anlagen
SVV/0391/2022  
Ö 16  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Projektvorstellung zur Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes TG 6/7      
N 19     Wirtschaftsförderung/Strukturwandel      
N 20     Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 22     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 23     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Sanierung des Funktionsgebäudes und Sportplatzes FSV Schwarz-Weiß Keune e.V. für die Objektplanung Technische Ausrüstung (ELT und HLS) und Tragwerk, Leistungsphasen 1 bis 9      
N 25     Anfragen / Sonstiges