Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 16.02.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 21:15
Raum:	Sitzungsraum L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.01.2022
Ö 5		Strukturwandel
Ö 6		Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0397/2022
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Forst (Lausitz) zu.

	16.02.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Forst (Lausitz) zu. Abstimmung über die Änderung: 8/0/0 Endabstimmung: 8/0/0 Damit ist die Beschlussvorlage in der geänderten Form einstimmig angenommen.
Ö 7		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0390/2022/1
Ö 8		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0358/2021 (neu)
Ö 9		Festlegung Sondereintrittspreise "110 Jahre Ostdeutscher Rosengarten" im Jahr 2023	SVV/0384/2022
Ö 10		Neuer Standort des Forster Stadtarchivs durch Anmietung von Flächen bei der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH	SVV/0396/2022
Ö 11		Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0398/2022
Ö 12		Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0379/2022
Ö 13		Erstmalige Herstellung und Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Wohnquartier Wiesenweg in Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 3. Bauabschnitt - An der Malxe	SVV/0383/2022
Ö 14		Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen	SVV/0386/2022
Ö 15		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Sanierung der Schmutzwasserableitung Gubener Straße in Forst (Lausitz), Teilabschnitt Alsenstraße bis Kläranlage	SVV/0391/2022
Ö 16		Fragestunde für die Einwohner
Ö 17		Anfragen / Sonstiges
N 18		Projektvorstellung zur Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes TG 6/7
N 19		Wirtschaftsförderung/Strukturwandel
N 20		Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462
N 21		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 22		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41
N 23		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34
N 24		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Sanierung des Funktionsgebäudes und Sportplatzes FSV Schwarz-Weiß Keune e.V. für die Objektplanung Technische Ausrüstung (ELT und HLS) und Tragwerk, Leistungsphasen 1 bis 9
N 25		Anfragen / Sonstiges