Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Planung

Bezeichnung:	16. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium:	Ausschuss für Planung
Datum:	Di, 14.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 22:15
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über die Einwände zur Niederschrift vom 10.11.2022
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 5.1		Information zu den Ergebnissen Baumschutzgutachten und Artenschutzrechtliche Betrachtung für die besonders geschützte Allee im Stadion am Wasserturm
Ö 6		Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan "Energiepark Bohrau" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB	SVV/0527/2023
Ö 7		Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen im Rahmen eines vorbereitenden Bauleitverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich undzur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB	SVV/0529/2023
Ö 8		Zwischenpräsentation der Machbarkeitsstudie für eine innerstädtische Straßenverbindung über die Neiße
Ö 9		Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten" Forst (Lausitz)	SVV/0525/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) / Ausschuss für Planung werden über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten“ informiert. Die Fraktionen, Fachbereiche und die Untere Denkmalschutzbehörde haben bis zum 10.03.2023 Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, einen Grundsatzbeschluss zu den Projektinhalten zur Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2023 vorzubereiten.

	13.02.2023 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 04/00/01 Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

	14.02.2023 - Ausschuss für Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen

Ö 10		Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2023 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung	SVV/0530/2023
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen - Information zu den Ergebnissen Baumschutzgutachten und Artenschutzrechtliche Betrachtung für die besonders geschützte Allee im Stadion am Wasserturm - Entwicklung von Außenbereichsflächen zu Wohnbauflächen im Förstereiweg, Forst (Lausitz)
N 12		Anfragen und Mitteilungen