Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zur Niederschrift vom 10.11.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5.1  
Information zu den Ergebnissen Baumschutzgutachten und Artenschutzrechtliche Betrachtung für die besonders geschützte Allee im Stadion am Wasserturm    
Ö 6  
Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan "Energiepark Bohrau" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0527/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Energiepark Bohrau“ zu verändern.

Der Geltungsbereich ist dem beigefügten Lageplan vom 17.01.2023 zu entnehmen.

 

  1. den Entwurf des Bebauungsplanes „Energiepark Bohrau“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der textlichen Festsetzung (Teil B), in der Fassung vom 17.01.2023. Die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 17.01.2023 werden gebilligt.

 

  1. der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), sowie die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 17.01.2023 werden nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und die Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB beteiligt.

 

Die Anlagen Nr. 1 bis Nr. 4.6 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    14.02.2023 - Ausschuss für Planung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    15.02.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Energiepark Bohrau“ zu verändern.

Der Geltungsbereich ist dem beigefügten Lageplan vom 17.01.2023 zu entnehmen.

 

  1. den Entwurf des Bebauungsplanes „Energiepark Bohrau“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der textlichen Festsetzung (Teil B), in der Fassung vom 17.01.2023. Die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 17.01.2023 werden gebilligt.

 

  1. der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), sowie die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 17.01.2023 werden nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und die Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB beteiligt.

 

Die Anlagen Nr. 1 bis Nr. 4.6 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung zur Vorlage:

6/2/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich befürwortet.

   
    03.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 16/5/1

 

Damit ist der Beschlussvorschlag mit Mehrheit angenommen.

 

1 Mitglied hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Ö 7  
Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen im Rahmen eines vorbereitenden Bauleitverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich undzur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0529/2023  
Ö 8  
Zwischenpräsentation der Machbarkeitsstudie für eine innerstädtische Straßenverbindung über die Neiße    
Ö 9  
Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten" Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2023  
Ö 10  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2023 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
SVV/0530/2023  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen - Information zu den Ergebnissen Baumschutzgutachten und Artenschutzrechtliche Betrachtung für die besonders geschützte Allee im Stadion am Wasserturm - Entwicklung von Außenbereichsflächen zu Wohnbauflächen im Förstereiweg, Forst (Lausitz)    
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