Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Planung

Bezeichnung:	16. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium:	Ausschuss für Planung
Datum:	Di, 14.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 22:15
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über die Einwände zur Niederschrift vom 10.11.2022
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 5.1		Information zu den Ergebnissen Baumschutzgutachten und Artenschutzrechtliche Betrachtung für die besonders geschützte Allee im Stadion am Wasserturm
Ö 6		Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan "Energiepark Bohrau" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB	SVV/0527/2023
Ö 7		Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen im Rahmen eines vorbereitenden Bauleitverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich undzur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB	SVV/0529/2023
Ö 8		Zwischenpräsentation der Machbarkeitsstudie für eine innerstädtische Straßenverbindung über die Neiße
Ö 9		Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten" Forst (Lausitz)	SVV/0525/2023
Ö 10		Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2023 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung	SVV/0530/2023
	VORLAGE
	Information: Im Rahmen der Haushaltssatzung / des Haushaltsplanes 2023 sind im Fachbereich Stadtentwicklung folgende Maßnahmen gemäß beigefügten Anlagen vorgesehen.

	14.02.2023 - Ausschuss für Planung
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen

Ö 11		Anfragen und Mitteilungen - Information zu den Ergebnissen Baumschutzgutachten und Artenschutzrechtliche Betrachtung für die besonders geschützte Allee im Stadion am Wasserturm - Entwicklung von Außenbereichsflächen zu Wohnbauflächen im Förstereiweg, Forst (Lausitz)
N 12		Anfragen und Mitteilungen