Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 14.02.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information zum Verfahrensstand der Biogasanlage im TG 9, IGG Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz), Ortslage Eulo
Enthält Anlagen
SVV/0544/2023  
Ö 8  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Energierpark Klein Jamno" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung" gem. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO
Enthält Anlagen
SVV/0546/2023  
Ö 9  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "11. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung"
Enthält Anlagen
SVV/0545/2023  
Ö 10  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für eine Außenbereichsfläche zur Entwicklung von Wohngrundstücken (Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 873 und 875, Ortslage Mexiko, Bereich Hederichweg/Am Hirschsprung), hier: Bestätigung der weiteren Verfahrensweise
Enthält Anlagen
SVV/0552/2023  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss "Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten"
Enthält Anlagen
SVV/0554/2023  
Ö 12  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Freizeitareal Keune", Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB in der Fassung vom 04.04.2022 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungenund Bedenken im Rahmen der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0543/2023  
Ö 13  
Erklärung der Bauherrenfunktion im Rahmen eines Selbstbindungsbeschlusses zur Realisierung des "Freizeitareals Keune" auf der Grundlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 13a BauGB (Wandlung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB "Freizeitareal Keune" in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit dem Verfahrenstyp B-Plan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)
SVV/0542/2023  
Ö 14  
Errichtung von Trinkwassersäulen (Wasserspender)
SVV/0537/2023/1  
Ö 15  
Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Klein Bademeusel
SVV/0538/2023  
Ö 16  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
SVV/0539/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

  1. Die nach dem letzten Sturmereignis in 2021/22 zerstörte Wanderschutzhütte, die

ngerbank“, die Wanderwegbeschilderung, die Lehrpfadtafeln und weiteres, instand zu setzen bzw. wiederzuerrichten.

 

  1. Ein Konzept zu erarbeiten, bei dem das NSG „Euloer Bruch“ einschl. der Mulknitzer

Teichlandschaft weiter entwickelt, der Erholungswert gesteigert und eine Nutzung im

Rahmen der Schulbildung ermöglicht werden kann. Der Bau einer befestigten

Radwegeverbindung zwischen Mulknitz und Klein Jamno ist hierbei ebenfalls zu prüfen bzw. in die Planung einzubeziehen.

 

  1. Zur Realisierung der Punkte 1 und 2 (so nicht im Haushalt verfügbar) sind Fördermittel des Bundes und/oder des Landes Brandenburg zu akquirieren. Notwendige Eigenanteile der Stadt sind in den entsprechenden Haushaltsjahren einzuplanen. Bei unterschiedlichen Zuständigkeiten (LK SPN oder andere) sind entsprechende Abstimmungen vorzunehmen.
   
    09.03.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    23.03.2023 - Ausschuss für Planung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   
   
    24.04.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - abgelehnt
   
   
    26.04.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

  1. Die nach dem letzten Sturmereignis in 2021/22 zerstörte Wanderschutzhütte, die

ngerbank“, die Wanderwegbeschilderung, die Lehrpfadtafeln und weiteres, instand zu setzen bzw. wiederzuerrichten.

 

  1. Ein Konzept zu erarbeiten, bei dem das NSG „Euloer Bruch“ einschl. der Mulknitzer

Teichlandschaft weiter entwickelt, der Erholungswert gesteigert und eine Nutzung im

Rahmen der Schulbildung ermöglicht werden kann. Der Bau einer befestigten

Radwegeverbindung zwischen Mulknitz und Klein Jamno ist hierbei ebenfalls zu prüfen bzw. in die Planung einzubeziehen.

 

  1. Zur Realisierung der Punkte 1 und 2 (so nicht im Haushalt verfügbar) sind Fördermittel des Bundes und/oder des Landes Brandenburg zu akquirieren. Notwendige Eigenanteile der Stadt sind in den entsprechenden Haushaltsjahren einzuplanen. Bei unterschiedlichen Zuständigkeiten (LK SPN oder andere) sind entsprechende Abstimmungen vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 2/4/4

   
    12.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - zurückgezogen
   
Ö 17  
Information zu den Anfragen auf Fotovoltaikanlagen und Windkraftanlagen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
N 19     Anfragen und Mitteilungen