Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 15.06.2023    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Information zur Umgestaltung des Berliner Platzes    
Ö 8  
Information zum Antrag Umsetzungsplan 2024-2026    
Ö 9  
Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Errichtung einer Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich der Domsdorfer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0594/2023  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss für eine innerstädtische Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße
SVV/0597/2023  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss für einen innerstädtischen Willkommens-Verkehrsraum am Standort Sorauer Straße / Mühlgraben
Enthält Anlagen
SVV/0604/2023  
Ö 12  
Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Bestätigung der Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes "Errichtung einer Skateranlage"
SVV/0610/2023  
Ö 13  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
Enthält Anlagen
SVV/0539/2023 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

1.  glichkeiten zur Instandsetzung der nach den Sturmereignissen in 2021/22 zerstörten Wanderschutzhütte, der Wanderwegebeschilderung und der Lehrpfadtafeln etc. zu prüfen.

 

  1. In Abstimmung mit den betroffenen Grundstückseigentümern, dem Pächter und

Betreiber der Teichwirtschaft und den betroffenen Trägern öffentlicher Belange ein

Konzept zur Weiterentwicklung und Aufwertung des Natur- und

Landschaftsschutzgebietes im Bereich der Euloer und Mulknitzer Teiche zu erarbeiten (siehe Anlage)

 

  1. Die zuständigen Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung kontinuirlich über den Bearbeitungsstand und die Ergebnisse zu 1 und 2 zu informieren.

 

   
    31.08.2023 - Ausschuss für Planung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordneten:  6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:  5/0/0

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    06.09.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

1.  glichkeiten zur Instandsetzung der nach den Sturmereignissen in 2021/22 zerstörten Wanderschutzhütte, der Wanderwegebeschilderung und der Lehrpfadtafeln etc. zu prüfen.

 

  1. In Abstimmung mit den betroffenen Grundstückseigentümern, dem Pächter und

Betreiber der Teichwirtschaft und den betroffenen Trägern öffentlicher Belange ein

Konzept zur Weiterentwicklung und Aufwertung des Natur- und

Landschaftsschutzgebietes im Bereich der Euloer und Mulknitzer Teiche zu erarbeiten (siehe Anlage)

 

  1. Die zuständigen Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung kontinuirlich über den Bearbeitungsstand und die Ergebnisse zu 1 und 2 zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0/3

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

   
    22.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung: 14/2/5

Damit ist die Beschlussvorlage mit Mehrheit angenommen.

Ö 14  
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N 15     Anfragen und Mitteilungen