Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 14.11.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 29.08.2002 und 26.09.2002    
Ö 5  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"
SVV/0419/2001/2 neu  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, für den Bereich des Wochenendhausgebietes Eulo-Nord einen Bebauungsplan gemäß § 2 (1) BauGB aufzustellen.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans “Wochenendhausgebiet Eulo-Nord” ist begrenzt durch:

 

  • den Spechtweg im Nordwesten
  • die Robert-Koch-Straße im Nordosten
  • die Falkenstraße im Südosten
  • die nordöstlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücken 49, 50, 51, 93, 94 und 101 der Flur 44
    im Südwesten

 

 

 

   
    14.11.2002 - Planungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Abstimmung über den Antrag von Herrn Paeschke:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/3/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/4/0

   
    20.11.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/2/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    06.12.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag alt:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, für den Bereich des Wochenendhausgebietes Eulo-Nord einen Bebauungsplan gemäß § 2 (1) BauGB aufzustellen.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord" ist begrenzt durch:

 

·         den Spechtweg im Nordwesten

·         die Robert-Koch-Straße im Nordosten

·         die Falkenstraße im Südosten

·         die nordöstlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücken 49, 50, 51, 93, 94 und 101 der Flur 44

·         im Südwesten

 

Beschlußvorschlag neu:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, für den Bereich des Wohngebietes Eulo-Nord einen Bebauungsplan gemäß § 2 (1) BauGB aufzustellen.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans "Wohngebiet Eulo-Nord" ist begrenzt durch:

 

·         den Spechtweg im Nordwesten

·         die Robert-Koch-Straße im Nordosten

·         die Falkenstraße im Südosten

·         die nordöstlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücken 49, 50, 51, 93, 94 und 101 der Flur 44

·         im Südwesten

 

Dazu ist der veränderte Flächennutzungsplan der SVV zur Beschlußfassung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlußvorlage: 16/9/3, mehrheitlich angenommen

 

Herr Dr. Reinfeld kündigte unmittelbar nach der Abstimmung die Beanstandung des Beschlusses an.

Ö 6  
Abstimmung zum gemeinsamen Tagesordnungspunkt 7    
Ö 7  
Gemeinsamer TOP mit dem Bau- und Umweltausschuss Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 8  
Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-Land-Programm "Stadtumbau Ost"
SVV/0808/2002  
Ö 9  
Beschluss zum B-Plan "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0797/2002  
Ö 10  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "Anbindung vom Knotenpunkt B 122 / L 48" an die Euloer Straße
SVV/0806/2002  
Ö 11  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserturm"
SVV/0809/2002  
Ö 12  
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplanes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst (Lausitz)"
SVV/0810/2002  
Ö 13  
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst (Lausitz)" (Teiländerung Nr. 2A desFlächennutzungsplanes)
SVV/0811/2002  
Ö 14  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 15  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Antrag zur Aufhebung des B-Planes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 1A"      
N 18     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 19     Anfragen und Mitteilungen