Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 14.11.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 29.08.2002 und 26.09.2002    
Ö 5  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"
SVV/0419/2001/2 neu  
Ö 6  
Abstimmung zum gemeinsamen Tagesordnungspunkt 7    
Ö 7  
Gemeinsamer TOP mit dem Bau- und Umweltausschuss Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 8  
Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-Land-Programm "Stadtumbau Ost"
SVV/0808/2002  
Ö 9  
Beschluss zum B-Plan "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0797/2002  
Ö 10  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "Anbindung vom Knotenpunkt B 122 / L 48" an die Euloer Straße
SVV/0806/2002  
Ö 11  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserturm"
SVV/0809/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan "Am Wasserturm" zu ändern. Der Bebauungsplan wird gemäß § 2 (1) BauGB geändert und trägt die Bezeichnung "Am Wasserturm - 1. Änderung". Das Plangebiet ist begrenzt:

 

       Im Norden durch die Jahnstraße sowie die Triebeler Straße bis zur Einmündung der Muskauer Straße

       im Westen durch die Muskauer Straße

       im Süden durch den Gartenweg der Kleingartenanlage "Blanke e.V."

       im Osten durch die Straße An der Jahnstraße

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

   
    14.11.2002 - Planungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

   
    20.11.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    06.12.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan "Am Wasserturm" zu ändern. Der Bebauungsplan wird gemäß § 2 (1) BauGB geändert und trägt die Bezeichnung "Am Wasserturm - 1. Änderung". Das Plangebiet ist begrenzt:

 

·         Im Norden durch die Jahnstraße sowie die Triebeler Straße bis zur Einmündung der Muskauer Straße

·         im Westen durch die Muskauer Straße

·         im Süden durch den Gartenweg der Kleingartenanlage "Blanke e.V."

·         im Osten durch die Straße An der Jahnstraße

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

(Herr Dr. Woidke war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Ö 12  
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplanes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst (Lausitz)"
SVV/0810/2002  
Ö 13  
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst (Lausitz)" (Teiländerung Nr. 2A desFlächennutzungsplanes)
SVV/0811/2002  
Ö 14  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 15  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Antrag zur Aufhebung des B-Planes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 1A"      
N 18     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 19     Anfragen und Mitteilungen