Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	25. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 14.11.2002	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:45
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 29.08.2002 und 26.09.2002
Ö 5		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"	SVV/0419/2001/2 neu
Ö 6		Abstimmung zum gemeinsamen Tagesordnungspunkt 7
Ö 7		Gemeinsamer TOP mit dem Bau- und Umweltausschuss Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 8		Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-Land-Programm "Stadtumbau Ost"	SVV/0808/2002
Ö 9		Beschluss zum B-Plan "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0797/2002
Ö 10		Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "Anbindung vom Knotenpunkt B 122 / L 48" an die Euloer Straße	SVV/0806/2002
Ö 11		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserturm"	SVV/0809/2002
Ö 12		Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplanes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst (Lausitz)"	SVV/0810/2002
Ö 13		Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst (Lausitz)" (Teiländerung Nr. 2A desFlächennutzungsplanes)	SVV/0811/2002
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Offenlage des Entwurfs des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) einschließlich Erläuterungsbericht gemäß § 3 (2) BauGB mit der Bezeichnung "Teiländerung 2A". Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	14.11.2002 - Planungsausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

	20.11.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/2/0, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	06.12.2002 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Offenlage des Entwurfs des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) einschließlich Erläuterungsbericht gemäß § 3 (2) BauGB mit der Bezeichnung "Teiländerung 2A". Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: 24/3/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 14		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 15		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Antrag zur Aufhebung des B-Planes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 1A"
N 18		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 19		Anfragen und Mitteilungen