Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.05.2012    
Ö 5  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0731/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten An­regungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan „1. Änderung Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1“.

Der Bebauungsplan wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen:

von der westlichen Grenze der Döberner Straße

 

Im Südosten und Osten:

von der westlichen Grenze der Bundesstraße B 112

 

Im Norden:

durch die nördliche Grenze der Flurstücke 85/2, 296 und 297, Flur 37, Gemarkung Forst

 

Im Nordosten:

durch die nordöstliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 297, 298 und 299, Flur 37, Gemarkung Forst

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

   
    23.08.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    29.08.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    14.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten An­regungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan „1. Änderung Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1“.

Der Bebauungsplan wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen:

von der westlichen Grenze der Döberner Straße

 

Im Südosten und Osten:

von der westlichen Grenze der Bundesstraße B 112

 

Im Norden:

durch die nördliche Grenze der Flurstücke 85/2, 296 und 297, Flur 37, Gemarkung Forst

 

Im Nordosten:

durch die nordöstliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 297, 298 und 299, Flur 37, Gemarkung Forst

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnisse:

 

1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken

 

In den              Punkten 1 bis 7b,

              Punkten 8a bis 13 b,

und              Punkten 15 bis 21

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

 

im Punkt 8:

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

im Punkt 14:

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

im Punkt 14a:

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

 

2. Satzungsbeschluss

 

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen             

Ö 6  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße"
Enthält Anlagen
SVV/0738/2012  
Ö 7  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0710/2012  
Ö 8  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0709/2012  
Ö 9  
Bildung eines Vergabebeirates zur Kontrolle der Verwaltung bei Vergabeverfahren
Enthält Anlagen
SVV/0740/2012  
Ö 10  
Beschluss zur Verfahrensweise des Vollzuges des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL, VOB und VOF
SVV/0744/2012  
Ö 11  
Bildung eines Festkomitees zur Vorbereitung und Durchführung aller Feierlichkeiten und Veranstaltungen im Jubiläumsjahr "100 Jahre Forster Rosengarten" 2013
SVV/0755/2012  
Ö 12  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2010
Enthält Anlagen
SVV/0732/2012  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das IV. Quartal 2011
Enthält Anlagen
SVV/0746/2012  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Errichtung einer Netzersatzanlage auf der Kläranlage Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A -Zeitvertragsarbeiten im Bereich Schmutz-und Niederschlagswasserkanalnetz, Stadtgebiet Forst (Lausitz) Arbeitenzur Instandhaltung und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen      
N 17     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Bereich Mühlgraben      
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro      
N 19     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 20     Anfragen