Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Gemeinsamer Fototermin    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 21.02.2014 und 07.03.2014    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Grenzkriminalität und die Kriminalitätsstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz) sowie zum Stand der Umsetzung der Polizeireform    
Ö 12  
Konkretisierung des Konzeptes zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0952/2014  
    VORLAGE
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird über die Konkretisierung des Konzeptes für die Errichtung einer multifunktionalen Ausstellungshalle an der Südseite des Marktplatzes informiert. Dieses Konzept bildet die Grundlage für die weiteren Arbeits­schritte zur Erschließung von Finanzierungsmöglichkeiten.

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 4 - 
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 4 - 
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    15.04.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    09.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird über die Konkretisierung des Konzeptes für die Errichtung einer multifunktionalen Ausstellungshalle an der Südseite des Marktplatzes informiert. Dieses Konzept bildet die Grundlage für die weiteren Arbeits­schritte zur Erschließung von Finanzierungsmöglichkeiten.

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 13  
Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0942/2014  
Ö 14  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig
Enthält Anlagen
SVV/0931/2014  
Ö 15  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0941/2014  
Ö 16  
Information zur Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 13. Februar 2014 zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig (Bescheid Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS)
Enthält Anlagen
SVV/0945/2014  
Ö 17  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0946/2014  
Ö 18  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0947/2014  
Ö 19  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0948/2014  
Ö 20  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0936/2014  
Ö 21  
Eckpunkte zur Konzeption für das Jubiläumswochenende zur 750-Jahr-Feier vom 09. bis 12.07.2015
Enthält Anlagen
SVV/0953/2014  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     Berufung eines/r Prüfer/in im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) zum 12.05.2014      
N 24     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße      
N 25     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Heinrich-Werner-Straße      
N 26     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Amtstraße      
N 27     Anfragen