Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 02.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Vereidigung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Allgemeine Informationen zur Zuständigkeit des Ausschusses    
Ö 8  
Jahresabschluss 2017 sowie Gesamtentlastung des Bürgermeisters bzw. seines allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
SVV/0009/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) bzw. seinem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017.

 

   
    02.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - 
   

1.)

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 zu beschließen.

 

2.)

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) bzw. seinem allgemeinen Vertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilen.

1.)

Abstimmung Stadtverordnete:6 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:5 / 0 / 0

 

2.)

Abstimmung Stadtverordnete:6 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:5 / 0 / 0

   
    04.09.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   
   
    20.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) bzw. seinem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017.

 

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/6, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0036/2019  
Ö 10  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2018
SVV/0037/2019  
Ö 11  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0038/2019  
Ö 12  
Zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0032/2019  
Ö 13  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0007/2019  
Ö 14  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 15  
Anfragen, Sonstiges    
N 16     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (1-4), Teilfläche      
N 17     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (5,6), Teilfläche      
N 18     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (5,6), Teilfläche      
N 19     Verkauf eines Grundstückes Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 13      
N 20     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23      
N 21     Anfragen, Sonstiges