Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 19.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift von der Sondersitzung am 27.05.2020 und von der 5. Sitzung des HWA am 03.06.2020    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
1. Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 28.09.2018, Beschlussvorlage SVV/0550/2018/1(neu) auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG hier: Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst - Cottbus / Euloer Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0160/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG die Aufweitung des Straßenquerschnittes der Euloer Straße unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst Cottbus / Euloer Straße auf 13,10 m.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt die Bürgermeisterin, die formalisierten Kreuzungsvereinbarungen abzuschließen. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, unter Ausnutzung aller Möglichkeiten die Finanzierung des Bauvorhabens zu sichern.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird ständig über das Vorhaben informiert.
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    19.08.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/2/1, mit Mehrheit lt. Beschlussvorschlag angenommen

   
    20.08.2020 - Ausschuss für Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/1

   
    04.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Grabenweg, zwischen Sandweg und Triebeler Straße, in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0167/2020  
Ö 8  
Information zum Arbeitsstand der Voruntersuchung des neuen Standortes des Schulneubaus und des Hortneubaus auf einer Teilfläche des Flurstückes 778/5, Flur 33, Gemarkung Forst, sowie über die Möglichkeit der Beantragung von Zuwendungen aus Landes- und Bundesmitteln
Enthält Anlagen
SVV/0161/2020  
Ö 9     Information zum derzeitigen Stand des Ausstellungskonzeptes Brandenburgisches Textilmuseum
Enthält Anlagen
SVV/0170/2020  
Ö 10  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Beauftragung der Leistungsphase 5 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
SVV/0176/2020  
Ö 11  
Anfragen / Sonstiges    
N 12     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 13     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 14     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 15     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie in Forst (Lausitz)"      
N 17     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"      
N 18     Anfragen / Sonstiges