Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 18.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.10.2020
Ö 5		Terminvorschläge für das Jahr 2021 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse
Ö 6		Strukturwandel
Ö 7		Fragestunde für die Einwohner
Ö 8		Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0216/2020
Ö 9		Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0199/2020
Ö 10		Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0210/2020
Ö 11		Bestätigung der Stelle Sachbearbeiter/in Entwicklung und Koordinierung Bergbaufolgelandschaft/ Klinger See	SVV/0225/2020
Ö 12		Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021	SVV/0226/2020
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

	16.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 9 -
	Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung: 1.) Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. 2.) Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. 1.) Abstimmung Stadtverordnete: 6 / 1 / 0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3 / 0 / 1 2.) Abstimmung Stadtverordnete: 5 / 0 / 2 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3 / 0 / 1

	18.11.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen

Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2021/2022	SVV/0209/2020
Ö 14		Bäderkonzept Forst (Lausitz) 2021	SVV/0214/2020
Ö 15		Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0224/2020
Ö 16		Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0213/2020
Ö 17		Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates Forst (Lausitz)	SVV/0198/2020
Ö 18		Anfragen / Sonstiges
N 19		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17
N 20		Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33
N 21		Vollzug § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Beschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges mit Hochdruckspülanlage"
N 22		Anfragen / Sonstiges