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Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Bezeichnung:
21. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium:
Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum:
Do,
19.08.2021
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:30 - 22:15
Raum:
Sitzungsraum L203/L204
Ort:
Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 5
Fragestunde für die Einwohner
Ö 6
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Ausführungsplanung und Weiterbeauftragung der Planung LP 6 bis LP 9 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
SVV/0295/2021
Ö 7
Verwaltungsvereinbarung "Digital Pakt Schule 2019 - 2024" des Bundes und der Länder vom 16.05.2019 und der Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (VV / VVG-LHO zu § 44 LHO) des Landes Brandenburg für Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur hier: Bestätigung der Ausführungsplanung (LP 5) zur Neugestaltung der lokalen Netzwerke in vier städtischen Schulen der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0296/2021
Ö 8
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Buschweg zwischen Forstweg und Sandweg einschließlich TA Grabenweg Nr. 41a-c, 43 in Forst (Lausitz)
SVV/0292/2021
Ö 9
Information über die Entwurfsplanung für den Fest- und Multifunktionsplatz "Am Wasserturm" einschließlich Altlastenbeseitigung
SVV/0297/2021
Ö 10
Ostdeutscher Rosengarten Bestätigung der Ausführungsplanung für die Maßnahmen an dem Kooperationsprogramm INTERREG VA
SVV/0299/2021
Ö 11
Vollzug der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) und des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) überdie Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS)
SVV/0294/2021
Ö 12
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)
SVV/0298/2021
Ö 13
Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen
N 15
Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Rechentechnik für die Schulen der Stadt Forst (Lausitz) (Anlage 1)
N 16
Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Mobile Endgeräte für die Schulen der Stadt Forst (Lausitz) - RL AusProEnd II (Anlage 2)
N 17
Anfragen und Mitteilungen
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