Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:07
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.11.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0331/2021 neu  
Ö 8  
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2021    
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0356/2021 neu  
Ö 10  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0375/2021  
Ö 11  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0376/2022  
Ö 12  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0377/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

Die Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung - gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

   
    12.01.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

Die Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung - gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung

 

10/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

   
    26.01.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

Die Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung - gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmung zu dem Antrag der SPD-Fraktion:

 

2/19/4

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur neuen Geschäftsordnung

23/0/2

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geschäftsordnung gesiegelt (13542 KB)    
Ö 13  
Anfragen / Sonstiges    
N 14     Anfragen / Sonstiges