Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 28.09.2005    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1  
Kenntnisnahme der Termine für das I. Halbjahr 2006 für die SVV und der Ausschüsse    
Ö 7  
Straßenbau in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 8  
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Nawroth)
SVV/0533/2005  
Ö 8.1  
Beschluss zur Einführung einer Stadtflagge (Verfasser : Dr. Klußmann)
SVV/0537/2005  
Ö 9  
Verfahrensschritte zur Konkretisierung des Weiterbetriebes von Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0205/2004(neu)/2  
Ö 10  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0460/2005  
Ö 11  
Teilplanung zu Hortstandorten (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0461/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

·         den Weiterbetrieb des Hortes "Pfiffikus" (Keune) auf dem Schulstandort Grundschule Keune;

 

·         das Schließen des Hortstandortes Biebersteinstraße 4 bei Unterschreitung der zu betreuenden Kinderzahl von 50 und die dann notwendige Verlagerung der Hortbetreuung in die zweite Etage der Grundschule Forst Mitte;

 

·         das Schließen des Hortstandortes Jugendclubhaus (1. Etage) mit Angebot der Weiterbetreuungsmöglichkeit für die Hortkinder im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48

 

sowie die Durchführung folgender, dann notwendiger, Verfahrensschritte:

 

1.      Die Betreuung aller im Hort "Pfiffikus" (Keune) angemeldeten Kinder ist in Räumlichkeiten auf dem Grundschulstandort Keune abzusichern.

 

2.      Die bisher im Hort "Haus Bieberstein" betreuten Hortkinder der Grundschule Forst Mitte werden bei Unterschreitung der Kinderzahl von 50 vollständig in der obersten Etage der Grundschule Forst Mitte - also vor Ort - betreut. Eine Betriebserlaubnis wird durch das zuständige Fachamt beantragt.

 

3.      Die bisher im Objekt Jugendclub betreuten Hortkinder der Grundschule Nordstadt werden - vorbehaltlich des Elternwunsches - in das Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 integriert.

 

4.      Der Bereich Hauswirtschaftslehre der Oberschule Forst, welcher bisher im Horthaus Biebersteinstraße vorgehalten wurde, ist in einen Raum der Oberschule Forst, Bahnhofstraße 31 in 03149 Forst (Lausitz) zu verlagern. Finanzielle Mittel für den Umbau sind in der Haushaltsanmledung für das Jahr 2006 zu berücksichtigen.

 

5.      Zur Vermarktung des Grundstücks Biebersteinstraße 4 in 03149 Forst (Lausitz) veranlasst die Verwaltung unverzüglich entsprechende Aktivitäten.

 

6.      Die Verwaltung wird beauftragt das Freiwerden der drei Horträume im Jugendclubhaus bei der Bearbeitung des Prüfauftrages aus dem Haushaltssicherungskonzept "Überprüfung, ob das Jugendclubhaus und das Schülerfreizeitzentrum zusammengelegt werden" entsprechend zu beachten.

   
    12.09.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

·         den Weiterbetrieb des Hortes "Pfiffikus" (Keune) auf dem Schulstandort Grundschule Keune;

 

·         das Schließen des Hortstandortes Biebersteinstraße 4 bei Unterschreitung der zu betreuenden Kinderzahl von 50 und die dann notwendige Verlagerung der Hortbetreuung in die zweite Etage der Grundschule Forst Mitte;

 

·         das Schließen des Hortstandortes Jugendclubhaus (1. Etage) mit Angebot der Weiterbetreuungsmöglichkeit für die Hortkinder im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48

 

sowie die Durchführung folgender, dann notwendiger, Verfahrensschritte:

 

1.      Die Betreuung aller im Hort "Pfiffikus" (Keune) angemeldeten Kinder ist in Räumlichkeiten auf dem Grundschulstandort Keune abzusichern.

 

2.      Die bisher im Hort "Haus Bieberstein" betreuten Hortkinder der Grundschule Forst Mitte werden bei Unterschreitung der Kinderzahl von 50 vollständig in der obersten Etage der Grundschule Forst Mitte - also vor Ort - betreut. Eine Betriebserlaubnis wird durch das zuständige Fachamt beantragt.

 

3.      Die bisher im Objekt Jugendclub betreuten Hortkinder der Grundschule Nordstadt werden - vorbehaltlich des Elternwunsches - in das Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 integriert.

 

4.      Der Bereich Hauswirtschaftslehre der Oberschule Forst, welcher bisher im Horthaus Biebersteinstraße vorgehalten wurde, ist in einen Raum der Oberschule Forst, Bahnhofstraße 31 in 03149 Forst (Lausitz) zu verlagern. Finanzielle Mittel für den Umbau sind in der Haushaltsanmledung für das Jahr 2006 zu berücksichtigen.

 

5.      Zur Vermarktung des Grundstücks Biebersteinstraße 4 in 03149 Forst (Lausitz) veranlasst die Verwaltung unverzüglich entsprechende Aktivitäten.

 

6.      Die Verwaltung wird beauftragt das Freiwerden der drei Horträume im Jugendclubhaus bei der Bearbeitung des Prüfauftrages aus dem Haushaltssicherungskonzept "Überprüfung, ob das Jugendclubhaus und das Schülerfreizeitzentrum zusammengelegt werden" entsprechend zu beachten.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0/2

   
    02.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.11.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

·         den Weiterbetrieb des Hortes "Pfiffikus" (Keune) auf dem Schulstandort Grundschule Keune;

 

·         das Schließen des Hortstandortes Biebersteinstraße 4 bei Unterschreitung der zu betreuenden Kinderzahl von 50 und die dann notwendige Verlagerung der Hortbetreuung in die zweite Etage der Grundschule Forst Mitte;

 

·         das Schließen des Hortstandortes Jugendclubhaus (1. Etage) mit Angebot der Weiterbetreuungsmöglichkeit für die Hortkinder im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48

 

sowie die Durchführung folgender, dann notwendiger, Verfahrensschritte:

 

1.      Die Betreuung aller im Hort "Pfiffikus" (Keune) angemeldeten Kinder ist in Räumlichkeiten auf dem Grundschulstandort Keune abzusichern.

 

2.      Die bisher im Hort "Haus Bieberstein" betreuten Hortkinder der Grundschule Forst Mitte werden bei Unterschreitung der Kinderzahl von 50 vollständig in der obersten Etage der Grundschule Forst Mitte - also vor Ort - betreut. Eine Betriebserlaubnis wird durch das zuständige Fachamt beantragt.

 

3.      Die bisher im Objekt Jugendclub betreuten Hortkinder der Grundschule Nordstadt werden - vorbehaltlich des Elternwunsches - in das Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 integriert.

 

4.      Der Bereich Hauswirtschaftslehre der Oberschule Forst, welcher bisher im Horthaus Biebersteinstraße vorgehalten wurde, ist in einen Raum der Oberschule Forst, Bahnhofstraße 31 in 03149 Forst (Lausitz) zu verlagern. Finanzielle Mittel für den Umbau sind in der Haushaltsanmledung für das Jahr 2006 zu berücksichtigen.

 

5.      Zur Vermarktung des Grundstücks Biebersteinstraße 4 in 03149 Forst (Lausitz) veranlasst die Verwaltung unverzüglich entsprechende Aktivitäten.

 

6.      Die Verwaltung wird beauftragt das Freiwerden der drei Horträume im Jugendclubhaus bei der Bearbeitung des Prüfauftrages aus dem Haushaltssicherungskonzept "Überprüfung, ob das Jugendclubhaus und das Schülerfreizeitzentrum zusammengelegt werden" entsprechend zu beachten.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Grundsatzentscheidung zu Kindertagesstätten und Horten in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0469/2005  
Ö 13  
Unfallversicherung und angemessene Alterssicherung der Tagespflegepersonen (Verfasser : Bossert, Bettina)
SVV/0524/2005  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2006/2007 (Verfasser : Bohla, Isolde)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2005  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, nach § 8 BbgStrG (Verfasser : Frau Jahnke)
Enthält Anlagen
SVV/0511/2005  
Ö 16  
Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde (Verfasser : Frau Rohn)
SVV/0516/2005  
Ö 17  
Anfragen    
N 17.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 18     Vergabe nach Öffentlicher Ausschreibung VOL/A § 17 Unterhaltsreinigung Grundschule Nordstadt, Hort- und Freizeitgebäude Frankfurter Straße 48 (Verfasser : Rockau, Evelyn)      
N 19     Vergabe Kompaktkehrmaschine (Verfasser : Herr Noack)      
N 19.1     Ausführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Verfasser : Herr Obst)      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Transportleistung zur Entsorgung dezentraler Abwasseranlagen und des Sickerwassers der Deponie Forst-Autobahn (Verfasser : Herr Przychodzki)      
N 21     Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH (Verfasser : Lamm, Egbert)      
N 22     Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH (Verfasser : Herr Hans)      
N 23     Anfragen