Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 02.11.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 28.09.2005
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1		Kenntnisnahme der Termine für das I. Halbjahr 2006 für die SVV und der Ausschüsse
Ö 7		Straßenbau in der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 8		Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Nawroth)	SVV/0533/2005
Ö 8.1		Beschluss zur Einführung einer Stadtflagge (Verfasser : Dr. Klußmann)	SVV/0537/2005
Ö 9		Verfahrensschritte zur Konkretisierung des Weiterbetriebes von Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0205/2004(neu)/2
Ö 10		Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0460/2005
Ö 11		Teilplanung zu Hortstandorten (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0461/2005
Ö 12		Grundsatzentscheidung zu Kindertagesstätten und Horten in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0469/2005
Ö 13		Unfallversicherung und angemessene Alterssicherung der Tagespflegepersonen (Verfasser : Bossert, Bettina)	SVV/0524/2005
Ö 14		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2006/2007 (Verfasser : Bohla, Isolde)	SVV/0525/2005
Ö 15		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, nach § 8 BbgStrG (Verfasser : Frau Jahnke)	SVV/0511/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und der Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, gemäß Anlage 1. Die Teileinziehung ist öffentlich bekannt zu machen. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

	22.09.2005 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	02.11.2005 - Hauptausschuss
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

	18.11.2005 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und der Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, gemäß Anlage 1. Die Teileinziehung ist öffentlich bekannt zu machen. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 16		Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde (Verfasser : Frau Rohn)	SVV/0516/2005
Ö 17		Anfragen
N 17.1		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 18		Vergabe nach Öffentlicher Ausschreibung VOL/A § 17 Unterhaltsreinigung Grundschule Nordstadt, Hort- und Freizeitgebäude Frankfurter Straße 48 (Verfasser : Rockau, Evelyn)
N 19		Vergabe Kompaktkehrmaschine (Verfasser : Herr Noack)
N 19.1		Ausführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Verfasser : Herr Obst)
N 20		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Transportleistung zur Entsorgung dezentraler Abwasseranlagen und des Sickerwassers der Deponie Forst-Autobahn (Verfasser : Herr Przychodzki)
N 21		Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH (Verfasser : Lamm, Egbert)
N 22		Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH (Verfasser : Herr Hans)
N 23		Anfragen