Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 12.04.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 15.03.2006
Ö 6		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/1
Ö 7		Rederecht des "Seniorenbeirates in der Stadt Forst (Lausitz)" im Ausschuss für Kultur und Soziales	SVV/0626/2006
Ö 8		Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße	SVV/0641/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet die Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst mit einer Kapazität von 55 Kindern in den Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße.

	03.04.2006 - Ausschuss für Kultur und Soziales
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet die Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst mit einer Kapazität von 55 Kindern in den Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet die Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst mit einer Kapazität von 55 Kindern in den Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße. Abstimmung Stadtverordnete: 8/0/0 - einstimmig bestätigt Abstimmung Stadtverordnete: 8/0/0 - einstimmig bestätigt Abstimmung Sachkundige Einwohner: 7/0/0

	10.04.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/2

	12.04.2006 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 7/0/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 7/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet die Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst mit einer Kapazität von 55 Kindern in den Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße. Abstimmungsergebnis: 20/1/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 20/1/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0628/2006
Ö 10		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0643/2006
Ö 11		Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung	SVV/0645/2006
Ö 12		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 13		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0644/2006
Ö 14		Anfragen
N 15		Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen an die Sicherheitspartner ab dem Jahr 2006
N 16		Ankauf eines Grundstückes
N 17		Übernahme von Geschäftsanteilen von der Krankenhaus Forst GmbH
N 18		Anfragen
N 18.1		Beratung zur Rahmenvereinbarung zur 1. Europäischen Garten-Kultur-Region "Oder-Neiße-Bober"