Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 15.03.2006    
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005/1  
Ö 7  
Rederecht des "Seniorenbeirates in der Stadt Forst (Lausitz)" im Ausschuss für Kultur und Soziales
SVV/0626/2006  
Ö 8  
Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße
SVV/0641/2006  
Ö 9  
Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0628/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0643/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung  der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 bei­gefügte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangenen Bürgern nach § 28 Gemeindeordnung die beratende und entscheidende Mitwirkung an diesen Beschlüssen verboten ist.

   
    04.04.2006 - Planungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Herr Buttermann meldete Befangenheit an

Herr Buttermann meldete Befangenheit an.

 

Frau Geisler erläuterte anhand der Vorlage die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”.

 

Die Anfragen von den Ausschussmitgliedern wurden beantwortet. Herr Herzberg wies auf einen möglich “falschen” Straßennamen in Anlage 3 zur Beschlussvorlage hin. Parallel zur Straße “Am Kreuzberg” wurde oberhalb der Straßenname “Mühlenstraße” verwendet.

Die Verwaltung prüft.

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    12.04.2006 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 7/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung  der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 bei­gefügte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangenen Bürgern nach § 28 Gemeindeordnung die beratende und entscheidende Mitwirkung an diesen Beschlüssen verboten ist.

 

1

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1

Die Stadtverordnetenversammlung  der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1

 

Anlage 1, Punkte 1 – 7 und 9 – 11

Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen

 

Anlage 1, Punkt 8

Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 bei­gefügte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”.

 

Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen

Ö 11  
Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung
Enthält Anlagen
SVV/0645/2006  
Ö 12  
Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0627/2006  
Ö 13  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0644/2006  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen an die Sicherheitspartner ab dem Jahr 2006      
N 16     Ankauf eines Grundstückes      
N 17     Übernahme von Geschäftsanteilen von der Krankenhaus Forst GmbH      
N 18     Anfragen      
N 18.1     Beratung zur Rahmenvereinbarung zur 1. Europäischen Garten-Kultur-Region "Oder-Neiße-Bober"