Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 15.03.2006    
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005/1  
Ö 7  
Rederecht des "Seniorenbeirates in der Stadt Forst (Lausitz)" im Ausschuss für Kultur und Soziales
SVV/0626/2006  
Ö 8  
Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße
SVV/0641/2006  
Ö 9  
Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0628/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0643/2006  
Ö 11  
Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung
Enthält Anlagen
SVV/0645/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) – Baumschutzsatzung lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    06.04.2006 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    12.04.2006 - Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu. 

Abstimmungsergebnis: 7/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 4/3/2, mehrheitlich, mit Änderung im § 3 Abs. 2, Buchstabe e) angenommen

   
    26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) – Baumschutzsatzung lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0/1, mehrheitlich, gemäß der Änderungen im § 2, Pkt

Abstimmungsergebnis: 21/0/1, mehrheitlich, gemäß der Änderungen im § 2, Pkt. 3, f) und § 3, Pkt. 2, e) angenommen

Ö 12  
Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0627/2006  
Ö 13  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0644/2006  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen an die Sicherheitspartner ab dem Jahr 2006      
N 16     Ankauf eines Grundstückes      
N 17     Übernahme von Geschäftsanteilen von der Krankenhaus Forst GmbH      
N 18     Anfragen      
N 18.1     Beratung zur Rahmenvereinbarung zur 1. Europäischen Garten-Kultur-Region "Oder-Neiße-Bober"