Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 15.05.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:20
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift der SVV am 20.03.2009
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 5.1		Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.	SVV/0076/2009
Ö 11		Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0090/2009
Ö 12		Wahl des Ortsbeirates des Ortsteiles Klein Bademeusel am 22.03.2009 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl	SVV/0108/2009
Ö 13		Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Kindertagesstätten in der Tagorestraße 7 (Integrationskita "Mischka") und in der Otto-Nagel-Straße 4 (Evangelische Kita)	SVV/0118/2009
Ö 14		Jahresrechnung 2008	SVV/0110/2009
Ö 15		Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen	SVV/0112/2009
Ö 16		Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0113/2009 (neu)
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist. (Die Anlage 2 – Gegenüberstellung alte Fassung – neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

	15.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist. (Die Anlage 2 – Gegenüberstellung alte Fassung – neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.) Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 17		Kreisverkehr am Wasserturm	SVV/0116/2009
Ö 18		Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung	SVV/0117/2009
Ö 19		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008	SVV/0111/2009
Ö 20		Anfragen
N 21		Anfragen