Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 21.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.11.2008    
Ö 5  
Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0043/2008  
Ö 6  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0029/2008(NEU)  
Ö 7  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2007
SVV/0053/2009  
Ö 8  
Beschluss zur Bildung eines Sanierungsbeirates
SVV/0035/2008  
Ö 9  
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan Lindenstraße hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
SVV/0036/2008  
Ö 10  
Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept
SVV/0040/2008  
Ö 11  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Inselstraße
SVV/0044/2008  
Ö 12  
Bestätigung der Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße
SVV/0046/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße.

   
    08.01.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis: 1/3

Abstimmungsergebnis: 1/3

 

Herr Bischoff nahm an der Abstimmung nicht teil.

   
    21.01.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße.

 

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, in der geänderten Form angenommen

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, in der geänderten Form angenommen

Ö 13  
Anfragen    
N 13.1     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung" aus 2008      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen auf der Grundlage des § 25 a Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV) - Planung Neubau Brücke Sorauer Straße      
N 15     Antrag auf Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstück 4 und einer Teilfläche des Flurstücks 475      
N 16     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Cottbuser Straße, Flur 19, Flurstück 56 mit einer Größe von 521 m²      
N 17     Anfragen