Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 25.01.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:40
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Verpflichtung des Stadtverordneten André Müller
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 02.12.2011
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse / Aufsichtsräte
Ö 9		Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 12		Einbringen des Haushaltes 2012
Ö 13		Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0639/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind. Die Anlage 2 – Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

	18.01.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - abgelehnt
	Abstimmungsergebnis 4/4, die Beschlussvorlage wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt Abstimmungsergebnis 4/4, die Beschlussvorlage wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt

	25.01.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - zurückgezogen

Ö 14		Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss, Aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB	SVV/0638/2011
Ö 15		Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes Am Haag hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB	SVV/0651/2012
Ö 16		Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: Fortschreibung und Überarbeitung 2011	SVV/0646/2011
Ö 17		Prüfung der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen dem Amt Döbern-Land und der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0658/2012
Ö 18		Anfragen
N 18.1		Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
N 18.2		Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH
N 19		Organisation der Aufgabenerfüllung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Forst (Lausitz) ab 2013
N 20		Ankauf eines Grundstücks mit Gebäude in der Gemarkung Forst, Flur 16, Flurstücke 393/150 und 272/3 mit einer Grundstücksgröße von in Summe 1.272 m²
N 21		Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH
N 21.1		Weitere Verfahrensweise bezüglich des Amtsblattes
N 22		Anfragen