Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung des Stadtverordneten André Müller    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 02.12.2011    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse / Aufsichtsräte    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Einbringen des Haushaltes 2012    
Ö 13  
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0639/2011  
Ö 14  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss, Aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0638/2011  
Ö 15  
Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes Am Haag hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0651/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, gem. § 2 (1) BauGB den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung Am Haag (Satzungsbeschluss vom 03.07.2009) in einem Teilbereich des alten Geltungsbereiches zu ändern. Der Planänderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

Im Westen:

Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 595 und 596, Flur 18, Gemarkung Forst

Im Norden:

Durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst, durch die Verbindung des nordöstlichen Grenzpunktes des Flurstückes 590, Flur 18, Gemarkung Forst, mit dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst, durch die nördliche Grenze des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst und deren Verlängerung um ca. 5 m in südöstliche Richtung

Im Osten:

Durch eine Linie mit 4 – 6 m Abstand östlich der östlichen Gebäudekante des Wohnblockes Haagstraße 2 bis 8

Im Süden:

Durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Straße Am Haag

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

   
    12.01.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    18.01.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    25.01.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, gem. § 2 (1) BauGB den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung Am Haag (Satzungsbeschluss vom 03.07.2009) in einem Teilbereich des alten Geltungsbereiches zu ändern. Der Planänderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

Im Westen:

Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 595 und 596, Flur 18, Gemarkung Forst

Im Norden:

Durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst, durch die Verbindung des nordöstlichen Grenzpunktes des Flurstückes 590, Flur 18, Gemarkung Forst, mit dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst, durch die nördliche Grenze des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst und deren Verlängerung um ca. 5 m in südöstliche Richtung

Im Osten:

Durch eine Linie mit 4 – 6 m Abstand östlich der östlichen Gebäudekante des Wohnblockes Haagstraße 2 bis 8

Im Süden:

Durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Straße Am Haag

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: Fortschreibung und Überarbeitung 2011
Enthält Anlagen
SVV/0646/2011  
Ö 17  
Prüfung der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen dem Amt Döbern-Land und der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0658/2012  
Ö 18  
Anfragen    
N 18.1     Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils      
N 18.2     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 19     Organisation der Aufgabenerfüllung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Forst (Lausitz) ab 2013      
N 20     Ankauf eines Grundstücks mit Gebäude in der Gemarkung Forst, Flur 16, Flurstücke 393/150 und 272/3 mit einer Grundstücksgröße von in Summe 1.272 m²      
N 21     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 21.1     Weitere Verfahrensweise bezüglich des Amtsblattes      
N 22     Anfragen