Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 06.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:37
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 23.10.2013
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Bestätigung des Terminkalenders für die SVV und der Ausschüsse für das Jahr 2014
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Einbringen der Haushaltes 2014
Ö 12		Führung der zusätzlichen Bezeichnung „Kreis- und Rosenstadt“ zum Ortsnamen auf Ortstafeln	SVV/0886/2013 (neu)
Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2014/2015	SVV/0885/2013
Ö 14		Kommunalwahlen am 25.05.2014 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)	SVV/0905/2013 (neu)
Ö 15		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße	SVV/0884/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße. Gleichzeitig wird der Beschluss SVV/0872/2013 vom 13.09.2013 aufgehoben.

	18.11.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße. Gleichzeitig wird der Beschluss SVV/0872/2013 vom 13.09.2013 aufgehoben. Abstimmung Stadtverordnete: 7/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0

	20.11.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig angenommen

	06.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 16		Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Bereich der Innenstadt	SVV/0895/2013
Ö 17		Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2014	SVV/0902/2013 (neu)
Ö 18		Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Eulo	SVV/0877/2013
Ö 19		Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Gubener Straße"	SVV/0904/2013
Ö 20		Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0899/2013
Ö 21		Gesellschafterangelegenheit Krankenhaus Forst GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag	SVV/0900/2013
Ö 22		Gründung Festkomitee 750 Jahre Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0903/2013
Ö 23		Informationen zur bisherigen und zukünftigen Tätigkeit des Arbeitskreises INSEK
Ö 24		Anfragen
N 25		Einbringung der Verwaltungsentwürfe der Schmutzwasserbeitragssatzung sowie der Abwassergebührensatzung
N 26		1. Abberufung einer technischen Prüferin mit Wirkung vom 09.12.2013 2. Berufung eines/r Prüfers/in bis Ende 1. Quartal 2014
N 27		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 900.000,00 Euro
N 28		Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 37, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A
N 29		Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Biebersteinstraße
N 30		Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld
N 31		Anfragen