Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 18.02.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:25
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.11.2014
Ö 5		Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde	SVV/0103/2015
Ö 6		Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0089/2015
Ö 7		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015	SVV/0099/2015
Ö 8		Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0093/2015
Ö 9		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0090/2015
Ö 10		Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)	SVV/0110/2015
Ö 11		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), 1. Änderung 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0082/2014
Ö 12		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Gertraudenweg	SVV/0094/2015
Ö 13		Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015	SVV/0104/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

	16.02.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung: Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Abstimmung Stadtverordnete: 5/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0

	18.02.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 14		Genehmigung einer Eilentscheidung über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens	SVV/0092/2015
Ö 15		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011	SVV/0105/2015
Ö 16		Anfragen
N 17		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Gubener Straße zw. Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße, in Forst (Lausitz)
N 18		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 1. Abschnitt, in Forst (Lausitz)
N 19		Übernahme eines Grundstücks vom Land Brandenburg in das Eigentum der Stadt Forst (Lausitz) in der Gemarkung Klein Bademeusel
N 20		Anfragen