Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:16
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 13.05.2016    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Bericht des Geschäftsführers der Lausitz Klinik Forst GmbH, Herrn Hans-Ulrich Schmidt    
Ö 11  
Gestaltung des Areals um die Kirche
Enthält Anlagen
SVV/0310/2016  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "Erweiterung des B-Plangebietes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A" (Wandlung in Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0275/2016  
Ö 13  
Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i. S. d. § 13a BauGB mit der Bezeichnung Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung"
Enthält Anlagen
SVV/0301/2016  
Ö 14  
Bestätigung der Abschlussempfehlungen zum künftigen Raumprogramm der Grundschule Keune und Beauftragung von Machbarkeitsstudien
Enthält Anlagen
SVV/0309/2016  
Ö 15  
Konzept für die Weiterentwicklung der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0313/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die als Anlage beigefügte Konzeption für die Weiterentwicklung der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 5 der o. g. Konzeption aufgeführten Möglichkeiten umzusetzen und in diesem Sinne die Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) mit den Bestandteilen zur Konzeption zu überarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung bis Ende 2016 zur Beschlussfassung vorzulegen. 

 

 

   
    20.06.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 8 - 
   
   
    29.06.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/0/5, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die als Anlage beigefügte Konzeption für die Weiterentwicklung der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 5 der o. g. Konzeption aufgeführten Möglichkeiten umzusetzen und in diesem Sinne die Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) mit den Bestandteilen zur Konzeption zu überarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung bis Ende 2016 zur Beschlussfassung vorzulegen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 18/0/9, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Satzung über die Gewährung einer Entschädigung für die Schiedspersonen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0315/2016  
Ö 17  
Mitgliedschaft für öffentliche Auftraggeber in der Gütegemeinschaft Herstellung und Instandhaltung von Abwasserleitungen und -kanälen e. V. - Güteschutz Kanalbau
SVV/0311/2016  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0312/2016  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Weitere Verfahrensweise zum Klageverfahren Grundschule Nordstadt      
N 21     Anfragen