Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 08.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:50
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.09.2017
Ö 5		Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das Jahr 2018
Ö 6		Besetzung der Ausschüsse
Ö 7		Bekanntmachungen
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 12		Einbringung Haushalt 2018
Ö 13		Festlegung eines Termins zur Durchführung des Bürgerentscheides zur Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters
Ö 14		Verleihung der Ehrenbezeichnung und Ernennung des Kameraden Bernd Frommelt zum Ehrenstadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0505/2017
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2018/2019	SVV/0494/2017
Ö 16		Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0503/2017
Ö 17		Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0495/2017
Ö 18		Bestätigung des Jahresabschlusses 2013	SVV/0490/2017
Ö 19		Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013	SVV/0491/2017
Ö 20		Bestätigung des öffentlichen Interesses an der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Forst (Lausitz) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2014	SVV/0506/2017
Ö 21		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)	SVV/0488/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

	16.11.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

	20.11.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1 zu beschließen. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner:3/0/0

	22.11.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 19/0/4, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 22		Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0500/2017
Ö 23		Information zur geplanten Änderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Verfahrensgebiet des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde, VNr. 6002 M	SVV/0501/2017
Ö 24		Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2016	SVV/0498/2017
Ö 25		Anfragen
N 26		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.000.000,00 Euro
N 27		Sachstandsbericht zur Arbeit der FWG mbH - Rückblick und Ausblick
N 28		Anfragen