Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 20.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 21:15
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.09.2019 und zu der Niederschrift vom 20.09.2019
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Terminplanung 2020 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
Ö 7		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2020/2021	SVV/0054/2019
Ö 8		Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) im Gewässerverband Spree-Neiße	SVV/0056/2019
Ö 9		Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB	SVV/0049/2019
Ö 10		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Keuner Straße zwischen Haus Nr. 45 und 49	SVV/0050/2019
Ö 11		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Anpassung der Schmutzwasser-Druckleitung in der Straße An der Malxe	SVV/0067/2019
Ö 12		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Noßdorfer Straße Höhe Dorfanger	SVV/0051/2019
Ö 13		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Anpassung der Schmutzwasserkanalisation an die örtlichen Verhältnisse im Bereich Friedrichplatz	SVV/0068/2019
Ö 14		Jahresabschluss 2018 sowie Gesamtentlastung der Bürgermeisterin bzw. des allgemeinen Stellvertreters	SVV/0052/2019
Ö 15		Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020	SVV/0072/2019
Ö 16		Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0071/2019
Ö 17		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für das Jahr 2020	SVV/0053/2019
Ö 18		Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0065/2019
Ö 19		Abberufung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2019	SVV/0062/2019
Ö 20		Werkleiter des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2020	SVV/0064/2019
Ö 21		Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)	SVV/0070/2019
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind. Die Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/157/99 vom 17.12.99 - Haushaltsmittel für Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) – wird aufgehoben.

	20.11.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 21 - ungeändert beschlossen


	06.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind. Die Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/157/99 vom 17.12.99 - Haushaltsmittel für Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) – wird aufgehoben. Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 des Beschlussvorschlages: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind. Die Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 23/4/0, gem. Änderung des § 2, Abs. 1 a. mit Mehrheit angenommen Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2 des Beschlussvorschlages: 2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/157/99 vom 17.12.99 - Haushaltsmittel für Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) – wird aufgehoben. Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 22		Anfragen
N 23		"Sachstandsbericht zu Investitionsvorhaben im LIZ Lausitz"
N 24		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung der Stadt Forst (Lausitz)
N 25		Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33
N 26		Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A
N 27		Anfragen