Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium:	Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum:	Do, 19.08.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 22:15
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Ausführungsplanung und Weiterbeauftragung der Planung LP 6 bis LP 9 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule	SVV/0295/2021
Ö 7		Verwaltungsvereinbarung "Digital Pakt Schule 2019 - 2024" des Bundes und der Länder vom 16.05.2019 und der Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (VV / VVG-LHO zu § 44 LHO) des Landes Brandenburg für Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur hier: Bestätigung der Ausführungsplanung (LP 5) zur Neugestaltung der lokalen Netzwerke in vier städtischen Schulen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0296/2021
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Buschweg zwischen Forstweg und Sandweg einschließlich TA Grabenweg Nr. 41a-c, 43 in Forst (Lausitz)	SVV/0292/2021
Ö 9		Information über die Entwurfsplanung für den Fest- und Multifunktionsplatz "Am Wasserturm" einschließlich Altlastenbeseitigung	SVV/0297/2021
Ö 10		Ostdeutscher Rosengarten Bestätigung der Ausführungsplanung für die Maßnahmen an dem Kooperationsprogramm INTERREG VA	SVV/0299/2021
Ö 11		Vollzug der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) und des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) überdie Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS)	SVV/0294/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS) gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	19.08.2021 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
	Ö 11 -
	Es erfolgte keine Abstimmung.

	30.08.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 5 - geändert beschlossen


	01.09.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 20 -
	Beschlussvorschlag: Abstimmungen: Antrag von Herrn Dr. Jaehn, dass der Beschluss zurückgestellt wird: 3/6/1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion: 3/4/3 Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Änderungsantrag der Fraktion Gemeinsam für Forst: 5/3/2 Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen SVV/0294/2021 5/2/3 Die Vorlage ist in der geänderten Form mehrheitlich angenommen.
Ö 12		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)	SVV/0298/2021
Ö 13		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 14		Anfragen und Mitteilungen
N 15		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Rechentechnik für die Schulen der Stadt Forst (Lausitz) (Anlage 1)
N 16		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Mobile Endgeräte für die Schulen der Stadt Forst (Lausitz) - RL AusProEnd II (Anlage 2)
N 17		Anfragen und Mitteilungen