Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 29.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 18:45
Raum:	Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort:	Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.09.2021	SVV/0018/2021
Ö 5		Besetzung der Ausschüsse
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0322/2021
Ö 13		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2020	SVV/0325/2021
Ö 14		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2021 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0326/2021
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung	SVV/0316/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung.

	11.10.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 10 - ungeändert beschlossen


	13.10.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 -
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung. Abstimmungsergebnis: 7/0/1 Damit ist die Vorlage mehrheitlich angenommen.

	29.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung. Abstimmungsergebnis: 17/2/0 Damit ist die Vorlage mehrheitlich angenommen.
Ö 16		3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0317/2021
Ö 17		Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0318/2021
Ö 18		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0330/2021
Ö 19		Anfragen / Sonstiges
N 20		Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 21		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.500.000,00 Euro
N 22		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 23		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33
N 24		Anfragen / Sonstiges