Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:45
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.09.2021
SVV/0018/2021  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022    
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0322/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

 

 

   
    11.10.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    13.10.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

 

 

 

   
    29.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

19/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig beschlossen.

 

 

 

Ö 13  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2020
SVV/0325/2021  
Ö 14  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2021 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0326/2021  
Ö 15  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0316/2021  
Ö 16  
3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0317/2021  
Ö 17  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0318/2021  
Ö 18  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0330/2021  
Ö 19  
Anfragen / Sonstiges    
N 20     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 21     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.500.000,00 Euro      
N 22     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 23     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 24     Anfragen / Sonstiges