Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:06
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile von 786.050,00 EUR r die Bundesförderung in Höhe von 2.565.000,00 EUR im Zuwendungszeitraum 2019 2023.

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung wird Bestandteil des Haushaltsplanes ab 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2024) hier im Finanzhaushalt aus Investitions­tigkeit.

   
    31.05.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.06.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
Ö 7  
Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung
Enthält Anlagen
SVV/0268/2021  
Ö 8  
Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz) hier: Erweiterung Projekt " Forst-Brody, Bewahren und Entwickeln – Die Rosenbrücke des Grafen von Brühl"
Enthält Anlagen
SVV/0272/2021  
Ö 9  
Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
SVV/0273/2021 (neu)  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0275/2021  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage
Enthält Anlagen
SVV/0278/2021  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0279/2021  
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 16     Anfragen und Mitteilungen