Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:06
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019 (neu)  
Ö 7  
Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung
Enthält Anlagen
SVV/0268/2021  
Ö 8  
Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz) hier: Erweiterung Projekt " Forst-Brody, Bewahren und Entwickeln – Die Rosenbrücke des Grafen von Brühl"
Enthält Anlagen
SVV/0272/2021  
Ö 9  
Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
SVV/0273/2021 (neu)  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0275/2021  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage
Enthält Anlagen
SVV/0278/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes Spree-Neiße.

 

 

   
    31.05.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.06.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    18.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Spree-Neiße.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0279/2021  
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 16     Anfragen und Mitteilungen