Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift der SVV am 20.03.2009    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 5.1  
Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009  
Ö 11  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0090/2009  
Ö 12  
Wahl des Ortsbeirates des Ortsteiles Klein Bademeusel am 22.03.2009 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0108/2009  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Kindertagesstätten in der Tagorestraße 7 (Integrationskita "Mischka") und in der Otto-Nagel-Straße 4 (Evangelische Kita)
SVV/0118/2009  
Ö 14  
Jahresrechnung 2008
Enthält Anlagen
SVV/0110/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2008, wie es der beiliegende Rechenschaftsbericht widerspiegelt, zur kenntnis und überweist die Jahresrechnung zur Prüfung an den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung.

 

   
    15.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2008, wie es der beiliegende Rechenschaftsbericht widerspiegelt, zur kenntnis und überweist die Jahresrechnung zur Prüfung an den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung.

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen
SVV/0112/2009  
Ö 16  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0113/2009 (neu)  
Ö 17  
Kreisverkehr am Wasserturm
SVV/0116/2009  
Ö 18  
Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0117/2009  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0111/2009  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Anfragen