Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift der SVV am 20.03.2009    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 5.1  
Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009  
Ö 11  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0090/2009  
Ö 12  
Wahl des Ortsbeirates des Ortsteiles Klein Bademeusel am 22.03.2009 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0108/2009  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Kindertagesstätten in der Tagorestraße 7 (Integrationskita "Mischka") und in der Otto-Nagel-Straße 4 (Evangelische Kita)
SVV/0118/2009  
Ö 14  
Jahresrechnung 2008
Enthält Anlagen
SVV/0110/2009  
Ö 15  
Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen
SVV/0112/2009  
Ö 16  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0113/2009 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 – Gegenüberstellung alte Fassung – neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

   
    15.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 – Gegenüberstellung alte Fassung – neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 17  
Kreisverkehr am Wasserturm
SVV/0116/2009  
Ö 18  
Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0117/2009  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0111/2009  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Anfragen