Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 08.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.06.2010    
Ö 5  
Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009/1  
Ö 6  
Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0350/2010 (neu)  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorgelagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25
Enthält Anlagen
SVV/0206/2009 (neu)  
Ö 8  
Verkehrsführung Albertstraße/Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße Quartier zwischen Berliner Straße/August-Bebel-Straße/Bahnhofstraße und Sorauer Straße hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO
Enthält Anlagen
SVV/0387/2010  
Ö 9  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Ziegelstraße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0386/2010  
Ö 10  
Beschluss zur Offenlegung i.S.d. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0391/2010  
Ö 11  
Erhalt der Polizeiwache Forst
SVV/0406/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) fordert den Erhalt der Polizeiwache Forst.

   
    08.09.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mehrheitlich zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis: 7/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 7/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) fordert den Erhalt der Polizeiwache Forst.

 

Abstimmungsergebnis: 17/5, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 17/5, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis zum Brief: 18/3

Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2010
SVV/0395/2010  
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A – Entsorgung des Klärschlammes von der Kläranlage Forst      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A -Zeitvertragsarbeiten im Bereich Schmutz-und Niederschlagswasserkanalnetz, Stadtgebiet Forst (Lausitz) Arbeitenzur Instandhaltung und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen      
N 16     Zustimmung zu Vermögenszuordnungen von Grundstücken der Bahnstrecke Forst/ Cottbus der Gemarkung Klein Jamno, Flur 2, Teilfläche aus Flurstück 68 und Flur 4, Teilfläche aus Flurstück 97, sowie der Gemarkung Forst, Flur 42, Teilfläche aus Flurstück 707 von in Summe ca. 780 m²      
N 17     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig, der Flure 1, 2, 3 und 5      
N 18     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 36, Flurstück 143/6 und Teilfläche aus Flurstück 144/6 von in Summe ca. 7.000 m²      
N 18.1     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Märkische Straße (von Forstweg bis Ende Abrundungssatzung)      
N 19     Anfragen