Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 03.05.2013    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0834/2013  
Ö 12  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebs "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2012
SVV/0835/2013  
Ö 13  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Badestraße"
Enthält Anlagen
SVV/0847/2013  
Ö 14  
Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i.S.d. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Badestraße"
Enthält Anlagen
SVV/0846/2013  
Ö 15  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Gubener Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0848/2013  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0841/2013 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird ermächtigt, das Konzept der Errichtung einer multifunktionalen Ausstellungshalle an der Südseite des Marktplatzes weiter zu konkretisieren. Er wird weiterhin beauftragt, Finanzierungsmöglichkeiten zu erschließen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist in jeder planmäßigen Sitzung über den aktuellen Sachstand zu informieren.

   
    19.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird ermächtigt, das Konzept der Errichtung einer multifunktionalen Ausstellungshalle an der Südseite des Marktplatzes weiter zu konkretisieren. Er wird weiterhin beauftragt, Finanzierungsmöglichkeiten zu erschließen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist in jeder planmäßigen Sitzung über den aktuellen Sachstand zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis: 22/5, mehrheitlich beschlossen

Ö 17  
"Erarbeitung eines Konzeptes zur Praktizierung einer mitgestaltenden Bürgerbeteiligung"
SVV/0845/2013  
Ö 18  
Bürgerbefragung zur Innenstadtentwicklung
SVV/0842/2013  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2012
SVV/0840/2013  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 4A      
N 23     Verkauf einer Konversionsfläche in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23 und 24      
N 24     Anfragen