Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 24.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:07
Raum: Aula Grundschule Forst Mitte
Ort: Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.02.2020    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin inklusiv Sachstand zum Coronavirus    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2018
Enthält Anlagen
SVV/0099/2020  
Ö 12  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2018
SVV/0100/2020 (neu)  
Ö 13  
3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0116/2020  
Ö 14  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0122/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH:

 

 einen Sitz, welcher einem Vertreter der AfD Fraktion der Stadtverordnetenversammlung entsprechend § 97 Absätze 1 und 2 in Verbindung mit § 41 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zusteht, neu zu besetzen.

 

   
    24.04.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH:

 

 einen Sitz, welcher einem Vertreter der AfD Fraktion der Stadtverordnetenversammlung entsprechend § 97 Absätze 1 und 2 in Verbindung mit § 41 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zusteht, neu zu besetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zu einem Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Freizeitareal Keune"
SVV/0097/2020  
Ö 16  
Umbau und Sanierung Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
SVV/0110/2020 (neu)  
Ö 17  
Große Forster Stadtkantine
SVV/0107/2020 (neu)  
Ö 18  
Sanierung/Schaffung Fahrradweg zum Ortsteil Keune
SVV/0114/2020  
Ö 19  
Anfragen / Sonstiges    
N 20     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 21     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 22     Möglichkeit der Anfragen zur rechtlichen Stellungnahme zur Beschlussvorlage SVV/0091/2019 Die rechtliche Stellungnahme wird Ihnen nach Rücksprache mit Herrn Dr. Cattien vor der SVV zur Verfügung gestellt.      
N 23     Anfragen / Sonstiges