Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum: Do, 19.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6     Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Ausführungsplanung und Weiterbeauftragung der Planung LP 6 bis LP 9 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
Enthält Anlagen
SVV/0295/2021  
Ö 7     Verwaltungsvereinbarung "Digital Pakt Schule 2019 - 2024" des Bundes und der Länder vom 16.05.2019 und der Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (VV / VVG-LHO zu § 44 LHO) des Landes Brandenburg für Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur hier: Bestätigung der Ausführungsplanung (LP 5) zur Neugestaltung der lokalen Netzwerke in vier städtischen Schulen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0296/2021  
Ö 8     Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Buschweg zwischen Forstweg und Sandweg einschließlich TA Grabenweg Nr. 41a-c, 43 in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0292/2021  
Ö 9     Information über die Entwurfsplanung für den Fest- und Multifunktionsplatz "Am Wasserturm" einschließlich Altlastenbeseitigung
Enthält Anlagen
SVV/0297/2021  
Ö 10     Ostdeutscher Rosengarten Bestätigung der Ausführungsplanung für die Maßnahmen an dem Kooperationsprogramm INTERREG VA
Enthält Anlagen
SVV/0299/2021  
Ö 11     Vollzug der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) und des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) überdie Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS)
Enthält Anlagen
SVV/0294/2021  
Ö 12     Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0298/2021  
Ö 13     Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 14     Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Rechentechnik für die Schulen der Stadt Forst (Lausitz) (Anlage 1)      
N 16     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Mobile Endgeräte für die Schulen der Stadt Forst (Lausitz) - RL AusProEnd II (Anlage 2)      
N 17     Anfragen und Mitteilungen