Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)

Bezeichnung:	3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 27.02.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:55
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 1. Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2003 und von der 2. Stadtverordnetenversammlung am 23.01.2004
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		verschoben auf TOP 31.1
Ö 8		verschoben auf TOP 13.2
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Besetzung der Ausschüsse
Ö 11		Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer	SVV/0091/2004
Ö 12		Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung	SVV/0040/2003/1
Ö 13		Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0071/2004
Ö 13.1		Bericht des Bürgermeisters
Ö 13.2		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 14		Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) am 26.10.2003 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl	SVV/0086/2004
Ö 15		Wahl zu den Ortsbeiräten der Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz, Naundorf und Sacro am 26.10.2003 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen	SVV/0087/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: a) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Bohrau liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. b) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Briesnig liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. c) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Groß Bademeusel liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. d) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Groß Jamno liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig e) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Klein Jamno liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. f) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Mulknitz liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. g) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Naundorf liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. h) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Sacro liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

	27.02.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: a) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Bohrau liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. b) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Briesnig liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. c) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Groß Bademeusel liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. d) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Groß Jamno liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig e) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Klein Jamno liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. f) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Mulknitz liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. g) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Naundorf liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. h) Einwendungen gegen die Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Sacro liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. Abstimmungsergebnis zum Pkt Abstimmungsergebnis zum Pkt. a) Ortsbeirat des Ortsteils Bohrau: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. a) Ortsbeirat des Ortsteils Briesnig: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. a) Ortsbeirat des Ortsteils Groß Bademeusel: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. a) Ortsbeirat des Ortsteils Groß Jamno: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. a) Ortsbeirat des Ortsteils Klein Jamno: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. a) Ortsbeirat des Ortsteils Mulknitz: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. a) Ortsbeirat des Ortsteils Naundorf: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. a) Ortsbeirat des Ortsteils Sacro: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen
Ö 16		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007 - Tischvorlage -	SVV/0066/2004 (NEU)
Ö 17		Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2004	SVV/0073/2004(neu)
Ö 18		Verfahrensweise zur Umsetzung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes Brandenburg vom 17. Dezember 2003 ab 1. Januar 2004	SVV/0089/2004
Ö 19		Vollzug des § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Steinstraße	SVV/0092/2004
Ö 20		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2003	SVV/0068/2004
Ö 21		Anfragen
N 21.1		Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Industrie - und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 5 B, Domsdorfer Kirchweg / Ecke Am Teichgraben der Flur 36, Flurstück 144/2 mit 695 m² und Flur 36, Flurstück 144/18 mit 30.657 m²
N 22		Information zum Stand der Entwicklung der Krankenhaus Forst GmbH
N 23		Anfragen