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Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
 
 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 27.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 1. Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2003 und von der 2. Stadtverordnetenversammlung am 23.01.2004    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7     verschoben auf TOP 31.1    
Ö 8     verschoben auf TOP 13.2    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 11  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0091/2004  
Ö 12  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0040/2003/1  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0071/2004  
Ö 13.1  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 13.2  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 14  
Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) am 26.10.2003 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0086/2004  
Ö 15  
Wahl zu den Ortsbeiräten der Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz, Naundorf und Sacro am 26.10.2003 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen
SVV/0087/2004  
Ö 16  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007 - Tischvorlage -
SVV/0066/2004 (NEU)  
Ö 17  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2004
SVV/0073/2004(neu)  
Ö 18  
Verfahrensweise zur Umsetzung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes Brandenburg vom 17. Dezember 2003 ab 1. Januar 2004
SVV/0089/2004  
Ö 19  
Vollzug des § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Steinstraße
SVV/0092/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Steinstraße in ihrer gesamten Länge von 48 m (zwischen Hermannstraße und Karlstraße) teileinzuziehen. Die Fläche wird dem Park­platz Hermannstraße zugeschlagen und dient diesem als Zu- und Abfahrt.

 

Von der öffentlichen Bekanntmachung der Teileinziehung wird abgesehen, weil die Änderung von unwesentlicher Bedeutung ist (§ 8 Abs. 3 letzter Satz BbgStrG).

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Do, 19.02.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 27.02.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Steinstraße in ihrer gesamten Länge von 48 m (zwischen Hermannstraße und Karlstraße) teileinzuziehen. Die Fläche wird dem Park­platz Hermannstraße zugeschlagen und dient diesem als Zu- und Abfahrt.

 

Von der öffentlichen Bekanntmachung der Teileinziehung wird abgesehen, weil die Änderung von unwesentlicher Bedeutung ist (§ 8 Abs. 3 letzter Satz BbgStrG).

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Der Bürgermeister war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

 

Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2003
SVV/0068/2004  
Ö 21  
Anfragen    
N 21.1     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Industrie - und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 5 B, Domsdorfer Kirchweg / Ecke Am Teichgraben der Flur 36, Flurstück 144/2 mit 695 m² und Flur 36, Flurstück 144/18 mit 30.657 m²      
N 22     Information zum Stand der Entwicklung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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