Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 29.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung Sachkundige Einwohnerin    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 25.01.2007 und 01.03.2007    
Ö 6  
Vorstellung/Information Freiraumkonzeption Bereich Am Markt/Am Haag    
Ö 7  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0861/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    01.03.2007 - Planungsausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

keine Abstimmung

keine Abstimmung

   
    29.03.2007 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/0

   
    18.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    27.04.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum

Abstimmungsergebnis zum

Pkt. 1: Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

zu den Pkt. 1 – 10: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum

Pkt. 2: Satzungsbeschluss

26/0/0, einstimmig angenommen

Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0863/2007  
Ö 9  
Beschluss zum Bebauungsplan "IGG Forst-Süd, TG 3.4" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0864/2007  
Ö 10  
Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0865/2007  
Ö 11  
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 BbgBO)
SVV/0870/2007  
Ö 12  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 6
Enthält Anlagen
SVV/0878/2007  
Ö 13  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 7
Enthält Anlagen
SVV/0879/2007  
Ö 14  
Beschluss zur Änderung (2 B) des Flächennutzungsplanes für die Teilgebiete 6 und 7 des IGG Forst-Süd
SVV/0880/2007  
Ö 15  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 16  
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