Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 28.08.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:50
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner
Ö 5		Wahl eines Stellvertreters des Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Planung
Ö 6		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.05.2014
Ö 7		Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen und der Stadt Forst (Lausitz) Information zur Vorplanung für den Straßenbau Spremberger Straße / B 112, zwischen Kreisverkehr Umgehungsstraße und Kreisverkehr am Wasserturm	SVV/0022/2014
Ö 8		Information zur Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Gertraudenweg	SVV/0025/2014
Ö 9		Information zu Planung und Bau des Radweges am Mühlgraben Forst (Lausitz) Abschnitt 10, Alsenstraße bis Schlaugks Eckchen	SVV/0021/2014
Ö 10		Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030" hier: Teilkonzept "Energieeffiziente Straßenbeleuchtung" Information zu Maßnahmen der Umrüstung bestehender Anlagen auf LED-Systeme	SVV/0023/2014
Ö 11		Erörterung und Beratung der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum 2. Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald	SVV/0024/2014
Ö 12		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0016/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

	28.08.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

	03.09.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorschlag angenommen

	19.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1: Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken - - Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – - Punkte 1 bis 7 und 9 bis 18: 23/0, einstimmig angenommen - Punkt 8: 23/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2: Satzungsbeschluss: 23/0, einstimmig angenommen
Ö 13		Beschluss zum Bebauungsplan "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0019/2014
Ö 14		Beschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße"	SVV/0040/2014
Ö 15		Information zur Ausschreibung der Planungsleistungen Schwimmhalle Forst (Lausitz) und Auswertung der Fragebögen
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Anfragen und Mitteilungen